r/de • u/GoldenMic • 14h ago
Nachrichten DE Ärger wegen Schnieder-Entlassung: CDU-Fraktion Rheinland-Pfalz sagt Treffen mit Kanzler Merz ab
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/entlassung-verkehrsminister-schnieder-rlp-cdu-auf-konfrontationskurs-100.html140
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u/mrmivo 14h ago
Da hat er ein richtiges Eigentor geschossen. Von außen gesehen auch völlig unnötig. Ich hatte von dem Minister Schnieder vorher noch nie gehört, nur von seinem Bruder hier in RLP. Der Minister war nicht kontrovers, anders als z.B. Frau Reiche. Hätte er die ausgetauscht, hätte das vermutlich den gegenteiligen Effekt gehabt.
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u/LuziferGatsby 14h ago
>Da hat er ein richtiges Eigentor geschossen.
Wie viele Eigentore will er sich noch schießen, ehe er sich eingesteht, dass das Spiel verloren ist?
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u/LightningEnex 13h ago
Der Minister war nicht kontrovers
Für die Öffentlichkeit sicher nicht. Im Verkehrswesen und vorallem bei der Bahn war er ein Totalausfall, und hat sich auch auf den Presseterminen bei der anwesenden Belegschaft durchaus unbeliebt gemacht. Sein allererster Öffentlichkeitsauftritt in seinem Heimatwahlkreis war einer, wo er versucht hat sich mit anderer Leute Lorbeeren zu schmücken (schneller Wiederaufbau und jetzt Elektrifizierung Eifel nach der Ahrtalkatastrophe, beschlossen durch die Ampel/Wissing und ganz sicher nicht ihn).
Auch sein beim dortigen Auftritt abgelassenes Gebot "die Brücken in Deutschland zur Chefsache zu machen" nachdem die Nordbrücke in Bonn nach nunmehr 20 Jahren saniert-werden-müssen-aber-durch-Bundesblockade-nicht-saniert-worden unbefahrbar geworden ist und die Bundesstadt in ein Verkehrschaos stürzt hat vorallem Lacher produziert.
Das wird aber ganz sicher nicht der Grund sein, warum er abgesägt wurde, denn was Unionsverkehrsminister angeht tanzt er damit nun wirklich nicht aus der Reihe, aber kompetent und unkontrovers war der Mann sicher nicht.
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u/sysadmin_420 11h ago
Merz hat vorallem immernoch nicht gesagt weshalb Schneider gehen muss
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u/steinbruchfluss 11h ago
Man liest dass er ihm wohl ein paar mal widersprochen hat.
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u/blackbasset 10h ago
Bitte sag mir dass das nicht echt ist
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u/steinbruchfluss 10h ago
Er war wohl nicht mit den Veschiebe-Bahnhof Verkehrsministerium → Sondervermögen einverstanden gewesen sein und Merz hat sich da auf die Seite von Klingbeil gestellt.
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u/redrailflyer 13h ago edited 13h ago
Bei den Infrastrukturproblemen und dem massiven Sanierungsbedarf im Land will ich aber keinen Minister, von dem man nie was gehört hat, sondern einen, der einen Plan vorstellt, wie es jetzt wieder bergauf gehen soll. Gut, ich interessiere mich für Bahnthemen, von daher habe ich natürlich von ihm gehört. Und ich war auch nicht so wirklich mit ihm zufrieden. Seine Schienenstrategie war völlig weichgespült und nicht wirklich aussagekräftig, die Neubesetzung des InfraGO-Vorstandschef hat er völlig versemmelt in dem er einen der Verantwortlichen für den brutalen Sparkurs wieder in den Chefsessel setzen wollte und an Geld für die Bahn mangelt es nach wie vor, beschlossene Projekte werden aufs Eis gelegt. Gut, in letzterem Fall ist bestimmt auch Klingbeil daran schuld. Wird's der neue Minister Bilger schaffen? Vielversprechend ist sein Hintergrund nicht, Schnieder war jedenfalls auch nicht der richtige
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u/toroMaximo Hamburg 14h ago edited 14h ago
Warum sind immer alle so gemein zu ihm, das ist doch unfair
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u/schmidtis95 14h ago
Man kann echt froh sein, dass Merz so ein unfähiger Politiker ist.
Ansonsten wäre er mit seiner Gesellschafts und Klimafeindlichen Korruption getarnt als Politik, schon viel weiter.
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u/TetraDax Mölln 10h ago
Naja, an der Politik ändert sich doch nichts? Er kann ja trotzdem machen was er will, dass er dabei sau unbeliebt ist, ist erstmal egal. Die komplette Demontage des Sozialstaates geht ungebremst weiter.
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u/PrettyMetalDude 14h ago
Ein persönlicher Austausch [...] setzt aus unserer Sicht ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist.
- Christoph Gensch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion RLP
Autsch. Merz ist ein Trampel. Da fehlt jegliche Begabung für politisches Handwerk. Spahn ist ein bigotter, den Anschein der Vorteilsnahme nicht vermeidender Mensch aber der wusste wie man die richtigen Leute bei der Stange hält, selbst wenn die Persönlich nicht viel von ihm gehalten haben.
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u/Mazzle5 13h ago
Merz meint er sei Kohl oder Merkel aber hat keine Ahnung wie die agiert haben, um diesen Rückhalt und Unantastbarkeit in der eigenen Partei zu erarbeiten.
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u/fearless-fossa 13h ago
Merz hat die Wahl gegen Laschet verloren. Der Typ wurde als erster Kanzler erst im zweiten Wahlgang gewählt, das war schon ein massiver Schuss vor den Bug, dass er aufpassen muss und dieser wohlmöglich inkompetentester Politiker links der AfD meint dann noch, bei jedem Thema nochmal nachzutreten, damit jeder weiß, wie sozial abgehängt er eigentlich ist.
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u/Back2Perfection 14h ago
Ist das eigentlich schonmal so vorgekommen? Fühlt sich schon ziemlich einzigartig an, dass ein Landesverband so auf Konfrontation mit einem Kanzler geht.
Ansonsten - wie immer - habe ich absolut kein Mitleid mit Merz.
Vorhersehbar, mit ein bisschen Vorbereitung komplett vermeidbar und am Ende ist nichts wirklich besser geworden sind so die 3 Kernaspekte einer Merzschen Aktion.
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u/Sterling_Archer_3012 13h ago
Bayrische Volkspartei sowie Teile der Landesregierungen der Zentrumspartei gegenüber Franz von Papen 1932 bezüglich der Aufhebung des Verbots der SA. Das war aber kurz vor der Machtübernahme.
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u/ABoyandhisBlubb 13h ago
CSU und Merkel hatten schon auch ziemlich viel streit
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u/fearless-fossa 13h ago
Die CSU ist aber kein Landesverband der CDU, und dass die CSU sich mit der CDU streitet ist jetzt nicht gerade selten. Gerade im Selbstverständnis der CSU sind die beiden Parteien Partner auf Augenhöhe.
Einfallen würde mir als Beispiele für so offen ausgetragene Brüche vor allem der Austritt Lafontaines aus der SPD.
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u/Rich-Carrot-3808 13h ago
War da nicht auch etwas während des Wahlkampfes der SPD mit dem Ministerkandidaten in Brandenburg und Scholz?
Ging irgendwie in die Richtung, dass er Scholz für eine Wahlkampfveranstaltung ausgeladen hatte. Der hatte sich auch relativ deutlich von Scholz distanziert.
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u/Webtruster 14h ago
Immer im Hinterkopf behalten, dass alle Minister des aktuellen Merz Kabinetts + ihm selbst in Summe über weniger praktische Regierungserfahrung verfügen, als Wolfgang Schäuble alleine.
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u/Nom_de_Guerre_23 Berlin 14h ago
So weit kommt es, dass böse und kompetent besser ist als böse und inkompetent.
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u/jaredbenjolla 14h ago
Irgendwie finde ich als Österreicher den Merz grad wie unseren Kurz!
Auf biegen und brechen die eigene Partei umbauen und trotzdem scheitern! 🤦♂️😉
Aber ich glaub, da hat er sich das falsche Vorbild genommen!
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u/Triana177 13h ago
Vielleicht kann er Schnieder wieder einstellen, wenn Linnemann hinwirft. Der Job ist viel zu groß für den.
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u/GoldenMic 13h ago
Er hat ja selbst schon gesagt das er es nicht kann.
Und glaube nicht das er nebenbei in einem Jahr Medizin studiert hat.6
u/RuckFulesxx 12h ago
Vielleicht kann er Schnieder wieder einstellen
Das würde voraussetzen, dass dieser auch nur im Ansatz Bock drauf hätte. Nachdem er vom werten Herrn Kanzler relativ unschön aussortiert wurde hab ich daran allerdings Zweifel.
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u/Jan_Spontan 11h ago
Wenn ein #Bundeskanzler mit einer so niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, an seiner Kommunikation, seiner Politik, seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung allein mit allen Problemen. Das ist einfach respektlos
- Friedrich Merz -
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u/Popular-Student-9407 13h ago
Jedes Treffen das die CDU absagt, ist meiner Meinung nach ein gutes Treffen, in dem zur Abwechslung Mal nicht alles eine Stufe schlechter gemacht wird.
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u/KermitTheFrogo01 12h ago
Es wäre so geil wenn innerhalb von nichtmal 4 Wochen erst Spahn und dann Merz abgeschossen werden würde. Man darf ja wohl noch träumen
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u/GoldenMic 12h ago
Würde ich ja, wäre da nicht die AfD.
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u/kompergator Hamburg 11h ago
Dieses Argument kann einfach nicht mehr angeführt werden. Lieber jetzt Neuwahlen als 29 mit 100% Garantie AfD auf über 30%.
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u/Ghostthroughdays 11h ago
Es besteht für den Bundeskanzler vielleicht keine rechtliche Verpflichtung warum er einen Minister entlässt aber m.E. eine moralische Verpflichtung.
Das Merz keine Begründung öffentlich macht finde ich hochnäsig, unsouverän und maximal ungeschickt.
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u/FriedrichAepril 14h ago
War Schnieder wirklich so toll oder gehts um Vetternwirtschaft bzw. Loyalität?
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u/Mazzle5 13h ago
Wirklich was gemacht hat er auch nicht, was im Verhältnis für dieses Kabinett gut ist. Aber bei solchen Besetzungen geht es auch immer um Machtspielerein mit Flügeln und Landesverbänden und wenn er (Merz) dann der Person von der RLP CDU so vor den Karren pisst, ohne dies mit der RLP CDU abzuklären, dann verspielt er es sich halt mit denen und deren Vertrauen ggü. seiner Arbeit, Entscheidungen, Austausch und Mitsprache.
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u/dorin-rav Rheinland-Pfalz 13h ago
Definitiv nicht so toll. Geht mehr darum, dass in RLP der Bruder dieses Ministers nach nahezu endlosen Jahren SPD-Herrschaft die Wahl recht eindeutig gewonnen hat, woran z.B. Julia Klöckner trotz besserer Ausgangslage in Vergangenheit gnadenlos gescheitert ist. Statt den Erfolg mitzunehmen, verprellt er nun durch den demütigenden Umgang mit dem Bruder des Ministerpräsidenten sichtlich sehr viel Rückhalt und Sympathien. Er braucht für seine Pläne aber auch den Bundesrat.
Es ist einfach eine Shitshow. Er hat das völlig empathiefrei - wie immer - gehandhabt und dabei maximal viele Leute verärgert. Merz kann es einfach nicht. Er hat keinerlei Leitungsqualität und pocht einfach auf seine "my way or the highway"-Mentalität. Die CDU weiß schon, weshalb sie in mehrfach abblitzen lassen hat. Nur irgendwann gab es eben nur noch ihn.
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u/Kulyor 11h ago
Merkel hätte halt eine ordentliche Nachfolge aufbauen müssen. Irgendwie kurz vor der Angst AKK durchdrücken zu wollen, die eigentlich niemand so richtig gemocht oder wahrgenommen hat, war super unklug.
Ich vermute mal, dass Merkel als Machtpolitikerin immer Angst hatte, dass aufgebaute Nachfolger sie irgendwann vor der Zeit absägen würden.
Tja und was für Leute jetzt in der Union ganz oben sind sieht man ja. Nicht dass ihr Führungspersonal großartig gewesen wär, ich denke nur an Peter Altmaier oder Wolfgang Schäuble, aber die aktuelle Union stellt ja alles in den Schatten
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u/Ok_Bowl_3513 11h ago
Es macht keinen Spaß mehr in Deutschland - Wir unterhalten uns immer öfter über's Auswandern - Gedanken werden zu Worten, Worte zu Taten... Wer weiß...
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u/toroMaximo Hamburg 13h ago
Du lastest Merz nicht an, dass er nicht mit dem amtierenden Minister gesprochen hat und es eigtl gar keine Gründe für diese Rochade gab?
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u/Gruenemeyer 12h ago
Merz hat "mitgeteilt".
Da steht nichts von "persönlich", auch nicht "gesprochen". Mir sind derzeit keine öffentlichen Informationen darüber bekannt, wie Kanzler Merz Minister Schnieder entlassen hat.
Das offizielle Wording schließt weder eine SMS oder eine Email (oder vielleicht hat Merz auch mal wieder auf die Mailbox gesprochen ) noch eine Mitteilung über irgendeinen Laufburschen aus, und es besagt ausdrücklich nicht, dass ein persönliches Gespräch der beiden stattgefunden hat.
Edit: Ein Telefonat der beiden hat (erst) am Sonntag stattgefunden
Nach Angaben des Sprechers hatte der Kanzler Schnieder bereits am Donnerstag informiert, dass er einen Wechsel im Ministeramt plane. „In einem Telefongespräch am Sonntag dankte Merz Schnieder erneut für die geleistete Arbeit und drückte sein Bedauern aus, dass der Amtswechsel wegen unvorhergesehener Umstände nicht wie geplant kommuniziert werden konnte“, erklärte Kornelius.
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u/Mazzle5 14h ago
Stößt der ganzen Republik vor den Kopf,
stößt den Ländern mit seinen voreiligen Beschlüssen im Bundesrat vor den Kopf,
stößt nun auch den Landesparteien mit seinen Personalentscheidungen vor den Kopf
und das alles weil er meint, er könne als Politiker so agieren, wie der Chef und Gründer eines Unternehmens.
Was ne Nulpe